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Smog

 
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Adriana
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Anmeldungsdatum: 12.11.2008
Beitrge: 118

BeitragVerfasst am: 04.12.08, 17:34    Titel: Smog Antworten mit Zitat

Noch ein letzter Fall:
Was wrdet ihr denn damit anfangen?

Im Bundesland L haben sich whrend einer ausgedehnten winterlichen Hochdruckwetterlage warme Luftschichten ber klteren abgelagert und dadurch eine Dunstglocke gebildet. Aufgrund nur geringer Windgeschwindigkeiten kommt es zu keinem nennenswerten Luftaustausch mehr. Zustzlich hat sich durch Nebelbildung die Schadstoffkonzentration in der Luft erheblich verdichtet. Nach entsprechender Vorwarnung gibt die zustndige Landesregierung daraufhin auf der Grundlage der 40, 49 Abs. 2 BIMSchG i. V. m. der landesrechtlichen Smogverordnung das Vorliegen einer sogenannten austauscharmen Wetterlage bekannt (sog. Smog-Alarm). In der SmogVO ist festgelegt, dass mit der Bekanntgabe des Smog-Alarms nach Aufstellen entsprechender Verkehrszeichen (Zeichen 270 zu 41 StVO) in festgelegten Sperrbezirken die Benutzung von Kraftfahrzeugen ganz oder teilweise verboten ist. Ferner drfen bestimmte Brennstoffe nicht verwendet und bestimmte Anlagen nicht betrieben werden. A, der in dem betroffenen Gebiet wohnt und jeden Tag mit dem Pkw zu seiner 20 km entfernten Arbeitssttte fahren muss, hlt die Anordnung fr bertrieben. Er hat deswegen bei der zustndigen Behrde Widerspruch erhoben und fragt nunmehr, ob er am nchsten Tag sein Kfz benutzen darf.

Hier ist keine Frage gestellt weiter.
Es handelt sich ja um einen VA, richtig?
Jetzt die Frage wahrscheinlich, ob er das Kfz am nchsten Tag benutzen darf...Smilie
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Hafish
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 26.04.2006
Beitrge: 1168

BeitragVerfasst am: 04.12.08, 18:33    Titel: Antworten mit Zitat

Naja, grundstzlich ist es so, dass der Widerspruch aufschiebende Wirkung hat ( 80 Abs. 1VwGO), d.h. A drfte grundstzlich sein Kfz benutzen, bis das Widerspruchsverfahren beendet ist.
Ausnahmen stehen in 80 Abs. 2 VwGO. Insbesondere Interessant sind hier die Nrn. 3 und 4. Von 4 steht nichts im SV, wobei mich das etwas wundert, denn Smog Alarm wrde die Anordnung rechtfertigen. Was bringt der Smog-Alarm, wenn alle Brger Widerspruch einlegen und dann weiterfahren, bis der Alarm aufgehoben wird?
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