Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Ist ein Pranger verfassungsgemaess?
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Ist ein Pranger verfassungsgemaess?

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Recht und Politik
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Richard Gecko
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beitrge: 7763

BeitragVerfasst am: 19.01.09, 20:04    Titel: Ist ein Pranger verfassungsgemaess? Antworten mit Zitat

Die GVU stellt Menschen ueber das Amtsblatt ganz legal an den Pranger:

http://blog.mattiasschlenker.de/2009/01/17/der-pranger-der-gvu/
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
cmd.dea
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.05.2008
Beitrge: 1872
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 14:27    Titel: Antworten mit Zitat

Man kann sicherlich streiten ob dieser Entscheidung des Gesetzgebers. Die Begrndung dafr, eine Verffentlichung ggf. zu erwirken, ist folgende:

Mhring/Nicolini, UrhG, 111 Rdn. 1;

"Urheber und Leistungsschutzberechtigte haben ein groes Interesse daran, in der ffentlichkeit nicht mit Flschungen oder widerrechtlich hergestellten unzulnglichen Vervielfltigungsstcken oder schlechten Schallplattenaufnahmen bekannt zu werden. Ihre Existenz hngt von ihrem knstlerischen Ruf ab. Durch 111 wird ihnen im Strafproze wie schon durch 103 im Zivilproze die Mglichkeit gegeben, in der ffentlichkeit bekanntmachen zu lassen, da ihre Schpfungen und Leistungen von anderen zu Unrecht ausgenutzt oder mibraucht wurden. Normzweck ist eine Klarstellung zugunsten des Knstlers in der ffentlichkeit."

Die Bekanntmachung erfolgt aber nur, wenn eine Abwgung des Interesses des Knstlers an der Klarstellung gegen die Interessen des Verurteilten an Anonymitt dazu fhrt, dass eine solche geboten ist (ebenda Rdn. 5).

Gru
Dea
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
questionable content
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 14.02.2005
Beitrge: 6312
Wohnort: Mein Krbchen.

BeitragVerfasst am: 26.01.09, 02:21    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn man etwas rechtlich diskutieren mchte, sollte man sich rhetorischen Bullshit ohne irgend einen rechtlichen Bezug idealerweise sparen.

Der "Pranger" im technischen Sinn hat mit dem Thema hier absolut nichts zu tun. Hier geht es allein um eine ffentliche Bekanntmachung. Und gewiss nicht um die menschenunwrdige - und freiheitsberaubende - physische Zurschausschellung von Personen verbunden mit dem Zweck der ffentlichen Erniedriggung.

Dass generell Informationen nicht um jeden Preis privat zu halten sind, ist wohl nicht bestreiten, oder? Und dass hier als Rechtfertigung durch die - auch noch von einem Richter im Einzelfall zu prfenden - Schutzinteressen Dritter im Raum stehen, das steht ja bereits im Geseztestext.

Sollen wir nun also diskutieren, ob die Verffentlichung von Rechtsversten mit Namen unzulssig ist, oder ob das Ganze irgend etwas mit einem "Pranger" zu tun hat?
_________________
Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Richard Gecko
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beitrge: 7763

BeitragVerfasst am: 26.01.09, 22:15    Titel: Antworten mit Zitat

Falls der Begriff an ihnen vorbeigegangen sein sollte:
http://www.google.de/search?hl=de&q=internetpranger

Zum anderen wurde der Taeter zu nicht sehr hohen Strafe verurteilt. Ich wuerde also annehmen, dass er nicht gewerblich gehandelt hat. Ich nehme an, dass fuer deratige "kleine Fische" die Begruendung die cmd.dea freundlicherweise herausgesucht hat nicht zutrifft.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Recht und Politik Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.