Foren-Archiv von www.recht.de

[TG]

im mietvertrag steht eine klausel, dass das türschloss nicht ausgewechselt werden darf.
ist das rechtens?
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TG

[DefPimp]

Nein. Das Originalschloss muss nur bei Auszug wieder eingebaut werden.

Mfg DefPimp
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Personalführung ist die Kunst, den Mitarbeiter so schnell über den Tisch zu ziehen, dass er die Reibungshitze als Nestwärme empfindet.

[TG]

danke für die info. gibt es eine rechliche grundlage bzgl nichtiger klauseln dazu?
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TG

[frischebrise]

Hallo,

[TG]

es handelt sich um die korridortür in einem mietshaus.
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TG

[Questor]

Mit der Mietsache darf der Mieter nach eigenem Gutdünken verfahren. Außerdem muss er, schon aus versicherungsrechtlichen Gründen, alles tun, dass bei ihm nicht eingebrochen wird. Dazu gehört auch der Austausch des Wohnungstürschlosses. Schließlich kann er ja nicht wissen, ob der Vormieter nicht noch einen Schlüssel hat.
Das Recht als solches ergibt sich aus dem Recht des Mieters, seine Mietsache zwar vertragsgemäß, aber nach eigenem Wunsch nutzen zu dürfen. Sie muss also bei Vertragsende, in dem Zustand zurück gegeben werden, in dem er sie bekam.

Wie das genau mit z. B. Ungeziefer ist (Kakerlaken, Ratten etc.), weiß ich allerdings nicht.

[Elektrikör]

[Questor]

Da kommt es aber doch sicher auch auf die Vertragsdauer an. Wäre eine Kakerlake innerhalb der Mietdauer sowieso an Altersschwäche gestorben, wäre es doch recht unfair, wenn der Mieter dann trotzdem eine neue herbeischaffen müsste. Und dann vielleicht noch ein junges Tier.....
Hier müssten doch die gleichen Gegebeneheiten gelten, wie bei der Abnutzung eines Herdes und ähnlichem. Nach einigen Jahren war's das und der Mieter hat Anspruch auf einen neuen, wenn der alte kaputt ist.
Da fällt mir ein - hat der Mieter nach einigen Jahren dann auch Anspruch auf neue Ratten und Kakerlaken???