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recht.de :: Thema anzeigen - 1:1 bernommene AGB abmahnfhig?
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1:1 bernommene AGB abmahnfhig?

 
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jonas82
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beitrge: 401

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 16:15    Titel: 1:1 bernommene AGB abmahnfhig? Antworten mit Zitat

Hallo,

wenn ein Mitbewerber die eigenen AGB eines Onlineshops inhaltlich und mit dem optisch gleichen Aufbau bernimmt (HTML-Code-Kopie), lediglich seine eigenen Daten wie Adresse sowie Versandkosten ndert, ist dies dann abmahnbar?

Spielt es dabei eine Rolle welchen Umfang die AGBs haben?

Ich meine mit AGB jetzt nicht die ellenlangen Seiten mit 100 Klauseln sondern kurzgefasste Infos zu Zahlungsarten, Versandkosten, Lieferzeit und Widerrufsbelehrung.

Danke,
Jonas
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Questor
Gast





BeitragVerfasst am: 25.01.09, 16:23    Titel: Antworten mit Zitat

Wieso sollte es?
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jonas82
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beitrge: 401

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 16:27    Titel: Antworten mit Zitat

Das Kopieren von AGBs ist Deiner Meinung nach legal? Smilie
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Questor
Gast





BeitragVerfasst am: 25.01.09, 16:29    Titel: Antworten mit Zitat

Was ist daran illegal? AGBs sind doch kein Kunstwerk und das Unternehmen fungiert hier doch nicht als Knstler........ Lachen
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jonas82
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beitrge: 401

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 16:32    Titel: Antworten mit Zitat

Questor hat folgendes geschrieben::
Was ist daran illegal? AGBs sind doch kein Kunstwerk und das Unternehmen fungiert hier doch nicht als Knstler........ Lachen


bernahme fremder Leistung usw.

Es ist definitiv illegal, dass muss jetzt hier auch nicht weiter in Frage gestellt werden.
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Elektrikr
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Anmeldungsdatum: 01.06.2007
Beitrge: 2304
Wohnort: Wehringen

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 16:50    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

wenn du das schon weit, warum dann die Frage hier???


Abmahnung schreiben und gut ist


PS: ich sehs nicht so (wenns keine besonderen AGBs sind)


MfG
_________________
Alles hier von mir geschriebene stellt meine persnlichGanzFrMichAlleineMeinung dar
Falls in einer Antwort Fragen stehen, ist es ungemein hilfreich, wenn der Fragesteller diese auch beantwortet
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Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 17:22    Titel: Antworten mit Zitat

jonas82 hat folgendes geschrieben::
Es ist definitiv illegal

Geschockt Woher nimmst Du diese Weisheit? Wo soll denn bei AGB die notwendige Schpfungshhe sein, damit Urheberrechtsschutz entstehen kann? Oder sollte es im UWG einen Passus geben, der mir bisher verborgen geblieben wre? Aufklrung tut not.

Beste Gre

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
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Questor
Gast





BeitragVerfasst am: 25.01.09, 20:03    Titel: Antworten mit Zitat

jonas82 hat folgendes geschrieben::
Questor hat folgendes geschrieben::
Was ist daran illegal? AGBs sind doch kein Kunstwerk und das Unternehmen fungiert hier doch nicht als Knstler........ Lachen

bernahme fremder Leistung usw.
Es ist definitiv illegal, dass muss jetzt hier auch nicht weiter in Frage gestellt werden.
lautes Lachen Mit dem Fu aufstampfen und bockig "Ich will aber...." rufen, nutzt da auch nichts. lautes Lachen
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Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 21:19    Titel: Antworten mit Zitat

Funktioniert vor Gericht aber manchmal, wenn man nur energisch genug auftritt... lautes Lachen
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
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jonas82
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beitrge: 401

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 22:51    Titel: Antworten mit Zitat

Also gut eurer Meinung nach ist es legal sich bei fremden AGB's zu bedienen die fr viel Geld von Anwlten erstellt wurden.
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Adromir
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 30.10.2005
Beitrge: 5610
Wohnort: Hannover

BeitragVerfasst am: 25.01.09, 23:42    Titel: Antworten mit Zitat

Ich wrde die juristische Universalantwort geben: Es kommt darauf an..
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Geist ist Geil!
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Phnix3
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 21.02.2008
Beitrge: 2531

BeitragVerfasst am: 06.02.09, 01:56    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn AGB korrekt sind (fr den jeweiligen Betrieb) dann knnen sie nur von einem Juristen selbst (wenn er der Firmenchef ist) oder mit anwaltlicher Hilfe erstellt worden sein.

Ich schlussfolgere weiter:
Da in den AGB die gesetzlichen Bestimmungen eindeutig und in der ntigen Terminologie gehalten sein mssen, knnen ja nur zwangslufig stets die gleichen (nicht unbedingt dieselben) aber die gleichen Texte dabei herauskommen. Soviel "knstlerische Freiheit" gibts da bestimmt nicht, da der 4-Millionste-Shop-Betreiber nochmal ganz "individuelle AGB" vorweisen kann.
Wenn ich eine Einladung zu meiner Geburtstagsfeier versende, teile ich mir meinen Text wohl mit Millionen Leuten, die jemals Leute zu einer Feier eingeladen haben. Die Stze sind immer hnlich.
Wenn jetzt der Gesetzgeber herginge und auch noch das "Abkupfern" von perfekten AGB beanstanden wrde, ja um Gottes Willen !
Das Gegenteil msste der Fall sein. Freude pur !
Es gbe viel weniger Streitigkeiten vor Gericht, wenn AGB einheitlich korrekt wren und wer da von wem "kopiert" hat, drfte doch unwesentlich sein, weil ja letztes Endes auch der "Beraubte" von korrekten AGB um sich herum profitiert, weil auch er Rechtssicherheit dadurch geniet.
Im brigen drfte es sehr schwer sein, einen "Diebstahl" Plagiat nachzuweisen !
Wenn nmlich A sich als beraubt erklrt und B soll der Dieb sein und C hat dieselben AGB, knnte B sagen, er htte sie von C oder D oder F und wenn es C und D und F egal ist, wer seine AGB kopiert, tja was dann ?

Im brigen, wenn die AGB wirklich so speziell sind, da sie unter 1000 nur 2 Mal vorkommen knnten, so wrde ich meine "Vorlage" anrufen und ihm die Hlfte des Honorars bezahlen, was er fr seinen Anwalt damals bezahlt hat (er wird sich freuen Winken und mir von ihm eine bernahme bzw. Nutzungs-Abtretungs-Erklrung oder wie das heit, zu holen.
(Aber bitte Anwaltsrechnung zeigen lassen, nicht, da man am Ende einen Dieb bezahlt. gg*

Eine sehr vertretbare, sauber und sogar ethische Sache.
Weiter Probleme bleiben, wie blich, dann aus Winken

Aber ich mu einrumen, da ich die Dinge oft zu einfach sehe.



Gru Phnix
_________________
Gru
Ph-nixe

Zitat @ Dipl.-Sozialarbeiter: FDR heit "Forum deutsches Recht" und FGR = "Forum gefhltes Recht"...Lachen
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jonas82
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beitrge: 401

BeitragVerfasst am: 06.02.09, 02:34    Titel: Antworten mit Zitat

Nun die Einladung zu Deiner Geburtstagsfeier ist allerdings privater Natur und steht in keinem Verhltnis wenn Wettbewerber sich teuer erstellte AGBs klauen (lassen).

Laut Deiner These drfte es auch kein Urheberrecht fr Musik mehr geben, weil ja alles schon mal dagewesen ist usw.

Der Nachweis drfte kein Problem sein, wenn ein Anwalt die AGB erstellt und abgerechnet hat.

Kein Wettbewerber wird Dir "seine" AGBs fr den halben Preis verkaufen.

Zitat:
Aber ich mu einrumen, da ich die Dinge oft zu einfach sehe.


hm... ja! Smilie
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Phnix3
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.02.2008
Beitrge: 2531

BeitragVerfasst am: 06.02.09, 04:48    Titel: Antworten mit Zitat

Lieber Jonas,

Dein Argument mit der Musik-Branche ist gut und hat mich fast berzeugt davon, da ich zu einfach denke. Allerdings, es gibt da einen ganz erheblichen Unterschied.

Eine Musikrichtung wird nicht vom Gesetzgeber her diktiert. Es steht so ziemlich fest, was in den AGB, passend zu jeder Branche, zu stehen hat und was nicht. Ergo mssen die AGB ja in derselben Branche zwangslufig hnlich formuliert werden.

Auf der anderen Seite versehe ich Dein Veto auch. Es wre, wie wenn ein Dieb ein Portemonaie klaut, sich umdreht und sagt: "Hier, ich stehle zwar jetzt Dein Geld, aber ich gebe dir die Hlfte ab und du zeigst mich dafr nicht an, gelle ?" Ironie Smiley

Aber um zu den AGB zurckzukommen. Es gibt im WEB eine Menge Dienste, die fr wenig Kleingeld schon vorgefertigte AGB-Fassungen anbieten. Man mu nicht abkupfern, stehlen oder sich in hohe Kosten strzen, nur um an vernnftige AGB zu kommen.

LG Phnix
_________________
Gru
Ph-nixe

Zitat @ Dipl.-Sozialarbeiter: FDR heit "Forum deutsches Recht" und FGR = "Forum gefhltes Recht"...Lachen
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