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Hilfe Anwalt ging nicht an LSG Verhandlung

 
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TimMaier
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Anmeldungsdatum: 14.02.2009
Beitrge: 2

BeitragVerfasst am: 15.02.09, 08:54    Titel: Hilfe Anwalt ging nicht an LSG Verhandlung Antworten mit Zitat

Was kann ich machen ? Anwalt ging nicht wie versprochen an die Verhandlung.
Das unten stehende habe ich der [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] Prsidentin geschrieben aber noch keine Antwort erhalten.
Als Mitglied bin ich sehr enttuscht und sehr wtend und mchte das nicht so einfach hinnehmen was ich mit einem Ihrer unfhigen Anwlte erlebt habe.Im Jahre 1999 hatte ich einen schweren Unfall,2001 stellte ich einen Rentenantrag und mir wurde eine Teilweise Erwerbsminderung zugesprochen, gegen diesen legte ich Wiederspruch ein beim SG der leider abgelehnt wurde.Ich legte Widerspruch ein und es ging an das LSG Stuttgart, vertreten wurde ich von einem [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] Anwalt H.aus Stuttgart.Da ich an der Verhandlung aus gesundheitlichen grnden nicht teilnehmen konnte versicherte der Anwalt

H.mir das er mich vertreten wrde.Zwei Tage nach der Verhandlung habe ich mich telefonisch bei Herrn H.informiert wie es ausgegangen ist, er mute mir leider mitteilen das der Widerspruch abgelehnt wurde, auf meine Frage wieso bekam ich die Antwort das knnte er mir nicht sagen man mte die schriftliche Begrndung abwarten. Das machte mich sehr stutzig und ich schrieb das LSG Stuttgart an und bekam als Antwort das ich an der Verhandlung von keinem Anwalt vertreten wurde, das hat mich absolut geschockt.Darauf schrieb ich der [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] Bundesrechtsabteilung in Kassel mit bitte um einen Revisionsantrag zu stellen und bekam als Antwort das dies nicht mglich sei weil im Urteil steht das eine Revision nicht zugelassen wird.Auf Ihrer Homepage steht das die [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] da sei das sozial Schwache zu Ihrem Recht kmen, davon habe ich nichts gemerkt, nein im Gegenteil und das weil man glaubt in guten

Hnden zu sein bei einen Fachverband mit seinen Fachanwlten doch wenn die nicht einmal einem an der Verhandlung vertreten fragt man sich was soll das.Leider werde und kann ich das so nicht hinnehmen,den Rechtsanwalt auf Schadenersatz verklagen ? den ich kann nicht einsehen das von der [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] Stuttgart und Kassel kein versuch unternommen wird diesen Fehler auszubgeln und zu helfen damit man sein Recht bekommt.Mfg
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questionable content
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Anmeldungsdatum: 14.02.2005
Beitrge: 6312
Wohnort: Mein Krbchen.

BeitragVerfasst am: 17.02.09, 08:37    Titel: Antworten mit Zitat

Gehen Sie zu einem anderen Anwalt - sinnvollerweise ebenfalls mit der Ausrichtung auf Sozialrecht - und lassen Sie es prfen.

Obs einen Schadensersatzanspruch geben knnte, muss im Detail geprft werden.

Ihr Post legt extrem nahe, dass Sie weder die Sachlage berblicken, noch emotionale Distanz haben um das Ganze auch nur sachgerecht so zu erklren, dass man dazu rechtlich in einem Forum etwas sagen kann.

Und ganz generell der Hinweis:
Nur weil fr Sie viel dran hngen mag bedeutet das noch lange nicht, dass irgend jemand auf der anderen Seite Ihnen aus Mitleid irgend etwas schenkt, nur weil Sie rumjammern.
_________________
Few people are capable of expressing with equanimity opinions which differ from the prejudices of their social environment. Most people are even incapable of forming such opinions.
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kdM
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Anmeldungsdatum: 27.09.2004
Beitrge: 3223
Wohnort: Raum Flensburg-Regensburg

BeitragVerfasst am: 17.02.09, 21:36    Titel: Re: Hilfe Anwalt ging nicht an LSG Verhandlung Antworten mit Zitat

TimMaier hat folgendes geschrieben::
gegen diesen legte ich Wiederspruch ein beim SG der leider abgelehnt wurde.Ich legte Widerspruch ein und es ging an das LSG Stuttgart, vertreten wurde ich von einem [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] Anwalt H.aus Stuttgart.


TimMaier, ein solcher Widerspruch wird nicht beim SG (=Sozialgericht) eingelegt, sondern bei der Behrde. Erst wenn diese einen Widerspruchsbescheid erlsst, kann man dagegen Klage vor dem Sozialgericht erheben. Wird dort die Klage abgewiesen, kann man Berufung einlegen beim LSG.

Bitte beachte in komplizierten Rechtssachen die Begrifflichkeiten, und verwechsele diese nicht, denn das fhrt zur Verwirrung. Ausrufezeichen

TimMaier hat folgendes geschrieben::
Da ich an der Verhandlung aus gesundheitlichen grnden nicht teilnehmen konnte versicherte der Anwalt H.mir das er mich vertreten wrde.Zwei Tage nach der Verhandlung habe ich mich telefonisch bei Herrn H.informiert wie es ausgegangen ist, er mute mir leider mitteilen das der Widerspruch abgelehnt wurde, auf meine Frage wieso bekam ich die Antwort das knnte er mir nicht sagen man mte die schriftliche Begrndung abwarten.


Einmal davon abgesehen, da der Verfahrensbevollmchtigte hoffentlich den Unterschied zwischen einem Widerspruch und einer Berufung kennt, wre diese Auskunft "man mte die schriftliche Begrndung abwarten" zumindest korrrekt. Urteile von Landessozialgerichten sind oft seitenlang, die werden nicht in zwei kurzen Stzen inhaltlich wiederzugeben sein.

Zitat:
Das machte mich sehr stutzig und ich schrieb das LSG Stuttgart an und bekam als Antwort das ich an der Verhandlung von keinem Anwalt vertreten wurde, das hat mich absolut geschockt.

Auch nachdem Metzing hier dankenswerterweise schon vieles gelscht hat, ist Kennern der Materie immer noch ziemlich klar, welche bundesweit vertretene Organisation Du meinst. Diese Organisation vertritt ihre Mitglieder nach meiner Kenntnis nicht durch Anwlte, sondern durch hauptamtliche sog. Sozialrechtsreferenten, die Angestellte einer nach diesem Verband benannten "Vermeidung-des-Klarnamens"-Sozialrechts-gGmbH sind.

Wenn Du nun beim LSG nach Deinem "Anwalt" fragst, wirst Du mglicherweise die Antwort bekommen haben, da da kein Anwalt war. Weil ein hauptamtlicher. Sozialrechtsreferent eben kein Anwalt ist. Wie gesagt: Bitte beachte die Begrifflichkeiten, und verwechsele diese nicht, denn das fhrt zur Verwirrung.

Zitat:
Darauf schrieb ich der [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] Bundesrechtsabteilung in Kassel mit bitte um einen Revisionsantrag zu stellen und bekam als Antwort das dies nicht mglich sei weil im Urteil steht das eine Revision nicht zugelassen wird.


Das ist gut mglich. Im Hinblick auf die wesentlichen Aufgaben des Bundessozialgerichts, die Sicherung der Rechtseinheit und die Fortbildung des Rechts, hat der Gesetzgeber den Zugang zur Revisionsinstanz erheblich eingeschrnkt.

Die Revision ist nur statthaft, wenn sie im Berufungsurteil des Landessozialgerichts (beziehungsweise bei einer Sprungrevision im Urteil des Sozialgerichts) ausdrcklich zugelassen worden ist oder auf eine Nichtzulassungsbeschwerde hin vom Bundessozialgericht zugelassen wird.

Die Revision ist nur zuzulassen, wenn
Pfeil die Rechtssache grundstzliche Bedeutung hat, das heit, ungeklrte Rechtsfragen aufwirft und ber den Einzelfall hinaus von allgemeinem Interesse ist oder
Pfeil das Urteil der Vorinstanz von einer Entscheidung des Bundessozialgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht oder
Pfeil ein Verfahrensmangel geltend gemacht wird, der auf das Ergebnis durchschlgt (dieser Zulassungsgrund kommt nur bei der Nichtzulassungsbeschwerde in Betracht).

Um zu wissen, ob das der Fall ist, und sich eine Nichtzulassungsbeschwerde lohnt, msste man eben - wie Dir schon gesagt wurde - die Urteilsbegrndung abwarten.

Zitat:
Auf Ihrer Homepage steht das die [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] da sei das sozial Schwache zu Ihrem Recht kmen, davon habe ich nichts gemerkt, nein im Gegenteil und das weil man glaubt in guten Hnden zu sein bei einen Fachverband mit seinen Fachanwlten doch wenn die nicht einmal einem an der Verhandlung vertreten fragt man sich was soll das.

Wie gesagt: vielleicht war doch jemand da. Und vielleicht auch nicht, vielleicht war das aber auch egal, ob jemand da war, weil nur noch ein bereits feststehendes Urteil verkndet wurde. Das sollte man erst einmal klren, bevor man eine Riesen-Welle macht und sich bei Gott, der Welt, der Prsidentin und in mehreren Internetforen beschwert.

Und auch, wenn sich ein Verein vornimmt, da er dafr sei, dass sozial Schwache zu Ihrem Recht kmen, so kann er nicht umhin, die geltende Rechtsprechung zu beachten.

Bse Das Zahlen regelmiger Beitrge an einen Sozialverband in Hhe von 4,50 monatlich gibt keine Garantie dafr, da man jeden Prozess nach Wunsch gewinnt. Ein Sozialverband ist keine Mafia, an die man Schutzgelder leistet und dafr die Gewhr bekommt, da die Richter im Sinne der Mafiamitglieder entscheiden.

TimMaier hat folgendes geschrieben::
Leider werde und kann ich das so nicht hinnehmen,den Rechtsanwalt auf Schadenersatz verklagen ? den ich kann nicht einsehen das von der [Keine Namen. Bitte Forenregeln beachten. Metzing] Stuttgart und Kassel kein versuch unternommen wird diesen Fehler auszubgeln und zu helfen damit man sein Recht bekommt.Mfg


Bevor man einen Rechtsanwalt (hier vermutlich eben keinen Anwalt, sondern die bereits erwhnte gGmbH) auf Schadenersatz verklagt, sollte man sicherstellen, da der Rechtsweg - hier: die Nichtzulassungsbeschwerde - ausgeschpft wird. Aber Vorsicht: Allein mit der Behauptung, das Urteil des Landessozialgerichts sei falsch, kann die Zulassung der Revision nicht erreicht werden.

Ist die Revision nicht bereits vom Sozialgericht oder Landessozialgericht zugelassen, so stellt das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundessozialgericht eine wie die Erfahrung zeigt nur schwer zu berwindende Hrde dar. Nur rund 6 % aller Nichtzulassungsbeschwerden fhren zur Zulassung der Revision (Stand 2005).

Eine Nichtzulassungsbeschwerde kann nur von den beim Bundessozialgericht zugelassenen Prozessbevollmchtigten eingelegt werden. Sie muss ferner den geltend gemachten Zulassungsgrund genau, ausfhrlich und nach bestimmten Regeln darlegen, um berhaupt zulssig zu sein. Begrndet ist sie nur dann, wenn der Zulassungsgrund auch tatschlich vorliegt.

Hat zum Beispiel der Prozessbevollmchtigte des Beschwerdefhrers - das kann auch der von questionable content empfohlene "andere Anwalt" sein - den geltend gemachten Verfahrensfehler nicht deutlich genug vorgetragen, wird die Nichtzulassungsbeschwerde vom Bundessozialgericht bereits als unzulssig verworfen. Sind die oben genannten Kriterien erfllt, lag jedoch der Verfahrensfehler tatschlich nicht vor oder hatte er keinen Einfluss auf das Ergebnis des Berufungsurteils, wird die Nichtzulassungsbeschwerde als unbegrndet zurckgewiesen. Auch dann kommt es zu keinem Revisionsverfahren.

Und das hat alles nichts mit einem angeblichen oder tatschlichen "Fehler" eines Anwalts oder eines Sozialrechtsreferenten in der II. Instanz oder einer angelichen oder tatschlichen Nichtanwesenheit im Termin zu tun, sondern ist gngige Praxis der Rechtsprechung.

kdM
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Ich habe zu keiner Zeit krperliche Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in irgendeiner Form angewandt. Die ein oder andere Watschn kann ich nicht ausschlieen.
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