Foren-Archiv von www.recht.de

[Buckyball]

Meine Meinung dazu, der Klausel der Schenheitsreparaturen ist "nichtig" da starr und das Geforderte entfernen der Tapeten gemaess BGH Urteil auch nicht haltbar.
Sprich, es ist nur der Bodenbelag zu entfernen.

Besten Dank fuer weitere Meinungen.

[Strider]

Nach dem was da steht ist die Schönheitsreparaturklausel nicht starr. Es ist nicht die Rede davon das der Mieter zwingend in den Intervallen renovieren muss. Es kann aber gut sein das irgendwo noch ein Passus drin ist der die Klausel unwirksam macht. Zum Beispiel in den Punkten 1-3 oder nachfolgende.

Die Tapetenklausel wird unwirksam sein, ausser es ist eine Individualvereinbarung. Dann könnte das meiner Meinung nach vereinbart werden.
Wenn der Fussboden vom Mieter stammt, wird er diesen im Rahmen des Rückbaus der Mietereinbauten auch ohne wirksame Klausel entfernen müssen. Sofern der VM es will.

[Buckyball]

Hallo,

ich wuerde meinen

[Frank Oseloff]

[Buckyball]

Steht doch alles klipp und klar in den Zitaten, Probleme mit dem Lesen?

[Biber]

Buckyball, bevor Sie hier weiter schreiben, lesen Sie bitte unsere Juriquette, insbesondere den Abschnitt zur guten Gesprächskultur. Danke.
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Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
Sapere Aude! (Kant)

[Buckyball]

Na wenn das

[ralph12345]

Ich würde meinen, daß Zeiträume, die "als angemessen gelten" durchaus bei gutem Willen als flexible Richtwerte angesehen werden können. Daß im Satz vorher steht "aller zu diesem Zeitpunkt erfordertichen Schoenheilsreparaturen" bekräftigt das eher noch. Um Ärger zu vermeiden würde ich hier davon ausgehen, daß die Schönheitsreparaturen wirkungsvoll an den Mieter übertragen sind.

ich ziehe diesen Teilsatz zurück:
Was genaus Schönheitsreparaturen sind ist eine andere Frage: Tapezieren nicht. Ersetzt durch:
Eine Endrenovierungsklausel, bei der der Mieter in jedem Fall die Tapete zu entsorgen hat, ist unwirksam.
Den alten mit gemieteten Teppich des Vermieters entsorgen brauch auch niemand, wenn es sich aber um den eigenen Teppich handelt, den man ggf. dem Vormieter abgekauft hat, dann natürlich schon.


Im übrigen bin ich der Meinung, daß auch Foren Neulinge einen Anspruch auf respektvolle Behandlung haben. Wenn ein alter User ausfällig wird ist das kein Grund, nur den neuen aufgrund der Antwort im selben Ton zu rüffeln oder?

[Buckyball]

Danke fuer dei Antwort, ralph12345.

Aber sagt das Wort 'angemessen' nicht eigentlich weder zu kurz noch zu lang uebersetzt aus?

Wenn die Formulierung z.B. heissen wuerde "angemessen sind fuer gewoehnlich ..." waere das fuer mich klar als flexibel auszulegen.

[pcwilli]

[ralph12345]

Ich korrigiere mich. Änderung siehe oben. Ich wollte auf die Unwirksamkeit der Forderung hinaus, bei Auszug in jedem Fall die Tapeten zu entfernen.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 05. April 2006 - VIII ZR 152/05

[det11]

Wie wärs mit :

Einfach an den von beiden Seiten geschlossenen VERTRAG halten und Wortklaubereien denen überlassen die es brauchen.
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Alles meine Meinung und rein fiktiv
Frankenmacht grüsst den Rest der Welt

[Frank Oseloff]

[Buckyball]

Da ja ueberwiegend Offtopic Kram hier steht fuelle ich das Thema mal mit Informationen.

Von anwalltlich Stelle gibt es die Betrachtung dazu das weder Schoenheitsreparaturen noch das Entfernen der Tapeten und Bodenbelaege erforderlich ist.

Begruendung dafuer, es liegt ein Summierungseffekt vor. Nach § 10 Abs. 4 bis 6 sollen Schoenheitsreparaturen durchgefuehrt werden, nach der Ergaenzung jedoch bei Auszug alle Tapeten und Bodenbelaege entfernt werden. Dabei soll die Verpflichtung zum Entfernen von Tapeten und Fußbodenbelag nach dem Wortlaut der Vereinbarung z.B. auch dann gelten, wenn erst kurz vor dem Auszug die gesamte Wohnung ordnungsgemäß renoviert wurde. Die Gesamtregelung ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam.

Auf Meinung dazu bin ich gespannt.