Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Fristwahrendes Gerichtfax
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Fristwahrendes Gerichtfax

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Zivilprozerecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 00:13    Titel: Fristwahrendes Gerichtfax Antworten mit Zitat

Nachdem heute das Telefax des LG Berlin im Tegeler Weg abends mal wieder lnger nicht per Fax erreichbar war, habe ich mir mal wieder eine Frage gestellt:

In Berlin ist das LG auf drei Standorte verteilt: Zivilgerichtsbarkeit findet sich im Tegeler Weg und in der Littenstrae, Strafgerichtsbarkeit in der Turmstrae. Wir rtlichen Anwlte behelfen uns regelmig, wenn in der Littenstrae oder im Tegeler Weg das Fax mal wieder nicht funktioniert oder dauerbesetzt ist, indem wir das jeweils andere Fax benutzen. Nun frage ich mich aber: was wre, wenn mal beide Faxendgerte nicht funktionierten? Knnte man einen fristwahrenden Schriftsatz in einer Zivilsache auch an den Standort Turmstrae, in dem die Strafkammern untergebracht sind, bermitteln? Dafr spricht ja eigentlich die Einheitlichkeit des Landgerichts, dagegen die funktionale Trennung der Standorte.

Wie sehen andere das?

Beste Gre

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Bob Loblaw
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.06.2007
Beitrge: 1258

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 07:09    Titel: Antworten mit Zitat

Landgericht ist Landgericht. Wenn das Landgericht Faxgerte zur Verfgung stellt, drfte es fr die Frist egal sein welches ich nutze und in welcher Abteilung es landet. Nach dem GVG ( 153) gibt es sowieso nur eine Geschftsstelle. Wenn diese durch die Verwaltung in Unterabteilungen aufgeteilt wird ist das deren Problem wie Eingnge zu organisieren sind.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Kobayashi Maru
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.11.2005
Beitrge: 4524

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 08:43    Titel: Antworten mit Zitat

In unseren Adressdaten fr das LG Berlin ist hinterlegt: "Wenn Faxnummer 123... nicht funktioniert, dann Faxnummer 456.... oder 789.... nehmen!" Da, wenn ich mal was faxe, Nr. 123... nie geht, nehme ich immer 456... oder 789... - klappt ohne Beschwerden irgendwelcher Art. Cool

Was haben die eigentlich fr ein Problem?
_________________
Karma statt Punkte!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Holzschuher
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.02.2006
Beitrge: 6354
Wohnort: Nrnberg

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 09:56    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

Kobayashi Maru hat folgendes geschrieben::
Was haben die eigentlich fr ein Problem?


...die wohl weniger, als der arme Metzing und seine Kollegen, die stets den sichersten Weg zu gehen haben. Auch ist es dem Mandanten nur schwer zu vermitteln, wenn deswegen z.B. die Klage als verfristet angesehen wird und man erst einmal bis zum BGH gehen muss, um das LG zum Einlenken zu bewegen!?Winken

Entweder sollte das z.B. ber die Kammer mit dem Prsidenten des LG geklrt und Sicherheit geschaffen werden oder aber Bruder Metzing fhrt des nchtens zum Nachtbriefkasten und heftet gleich einen Wiedereinsetzungsantrag wegen Unerreichbarkeit des Faxegertes mit dran!? Geschockt
_________________
Gru
Peter H.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Bob Loblaw
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.06.2007
Beitrge: 1258

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 11:03    Titel: Antworten mit Zitat

Kann aber auch daran liegen, dass jeder jeden Bldsinn erst 1 Minute vor Fristablauf noch faxen muss und das unntigerweise am besten dreifach mit smtlichen Anlagen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Holzschuher
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.02.2006
Beitrge: 6354
Wohnort: Nrnberg

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 11:06    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

Bob Loblaw hat folgendes geschrieben::
Kann aber auch daran liegen, dass jeder jeden Bldsinn erst 1 Minute vor Fristablauf noch faxen muss und das unntigerweise am besten dreifach mit smtlichen Anlagen.
...na, wir wollen doch nicht unntig pauschalieren bitte!? Winken
_________________
Gru
Peter H.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Kobayashi Maru
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.11.2005
Beitrge: 4524

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 11:13    Titel: Antworten mit Zitat

Bob Loblaw hat folgendes geschrieben::
Kann aber auch daran liegen, dass jeder jeden Bldsinn erst 1 Minute vor Fristablauf noch faxen muss und das unntigerweise am besten dreifach mit smtlichen Anlagen.

Diesem Bldsinn drfte Nr. 9000 Nr. 1 GKG-KV entgegenwirken. Hier zumindest gibt es entsprechende Belehrungen.
_________________
Karma statt Punkte!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 13:01    Titel: Antworten mit Zitat

Hier auch. Als die Vorschrift neu war, hat das Landgericht leider nicht darauf aufmerksam gemacht (der Anwalt sollte ja das Recht kennen Lachen ), so da ich mir erst einmal einige Kostenerhebungen gefangen habe. Mit den Augen rollen

Beste Gre

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
flipmow
Gast





BeitragVerfasst am: 05.03.09, 13:16    Titel: Antworten mit Zitat

Kann das sein, dass um kurz vor 12 noch schnell ein Fax durchgejagt werden sollte und beim LG besetzt war? Das wrde zumindest die Uhrzeit und das Thema des Erffnungsbeitrages erklren Cool
Nach oben
Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 05.03.09, 18:48    Titel: Antworten mit Zitat

N, das fristwahrende Fax sollte schon um 22.10 Uhr durchgehen, der Tegeler Weg wollte aber aus irgendwelchen Grnden eine halbe Stunde nicht. Also ging das Fax in die Littenstrae, man ist ja flexibel. Cool
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Tim_S.
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.11.2008
Beitrge: 305

BeitragVerfasst am: 06.03.09, 09:31    Titel: Antworten mit Zitat

Morgen,
das Problem mit dem nicht betriebsbereiten Fax hatte ich gerade Vorgestern Abend in Ldenscheid. Leider habe ich nur eine Fax-Nr. gefunden.
Ich habe den Schrieb dann per Email an das Gericht geschickt, nicht um dadurch die Frist an sich zu wahren, sondern um die Urschlichkeit eines Hemmnisses in der Sphre des Gerichts fr die Fristberschreitung glaubhaft machen zu knnen.
Ich hoffe, dass mir das hilft.
Jemand eine Meinung?

Gre
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 06.03.09, 11:56    Titel: Antworten mit Zitat

Hat doch der BGH gerade vor nicht allzu langer Zeit entschieden, da ein Email-Anhang, der unterschrieben ist, sogar fristwahrend wre, nicht aber eine Email allein. Klingt jedenfalls, als lgen gute Grnde fr eine Wiedereinsetzung vor, wenn es eine Notfrist war.

Beste Gre

Metzing
_________________
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Tim_S.
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.11.2008
Beitrge: 305

BeitragVerfasst am: 06.03.09, 14:01    Titel: Antworten mit Zitat

Tag,
Zitat:
Hat doch der BGH gerade vor nicht allzu langer Zeit entschieden

Danke. Das war das hier:
Zitat:
Eine Berufungsbegrndung ist in schriftlicher Form eingereicht, sobald dem Be-rufungsgericht ein Ausdruck der als Anhang einer elektronischen Nachricht bermittelten, die vollstndige Berufungsbegrndung enthaltenden Bilddatei (hier: PDF-Datei) vorliegt. Ist die Datei durch Einscannen eines vom Prozess-bevollmchtigten unterzeichneten Schriftsatzes hergestellt, ist auch dem Unter-schriftserfordernis des 130 Nr. 6 ZPO gengt.

BGH, Beschl. v. 15. Juli 2008 - X ZB 8/08

Gru
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Zivilprozerecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.