Foren-Archiv von www.recht.de

[Leon6]

Hallo, mal folgendes angenommen: Der Kläger erhält vom Gericht die Information, dass beabsichtigt ist, die Sache einem Einzelrichter zu übergeben und durch Gerichtsbescheid zu entscheiden. Mit diesem Schreiben wird Gelegenheit gegeben, sich dazu binnen 6 Wochen zu äußern.
Das Schriftstück endet mit:
Hochachtungsvoll
Der Berichterstatter
Müller-Schulze

Frage 1: Wie würde man in der Stellungnahme die Anrede vormulieren ? Sehr geehrter Herr Müller-Schulze oder Sehr geehrte Damen und Herren ?

Vielen Dank.

[Vormundschaftsrichter]

[Metzing]

... wobei es den Gerichtsbescheid ohnehin nur in der Verwaltungs-, Finanz und/oder Sozialgerichtsbarkeit gibt...

Beste Grüße

Metzing
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Leon6]

Zitat Metzing

[Leon6]

[Kobayashi Maru]

Ich hatte heute einen Schriftsatz vor mir liegen, in dem der Sachverständige (der es ja besser wissen sollte) die Anrede "Hohes Gericht!" verwendete.....
_________________
Karma statt Punkte!

[FABKN]

@ Kobayashi Maru:

Im wieder gern gesehen ist in Schriftsätzen der nichtanwaltlich Vertretenen auch: "Sehr geehrter Herr Richter," und "sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,".



Ich finde, das sorgt doch gleich für ein schönes, persönliches und vertrautes Näheverhältnis zwischen Gericht und Parteien.

[FABKN]

Da lach' ich aber!

[Leon6]

ich seh schon ... mein thread ist endgültig kaputt

vielleicht kann sich ja noch jemand erbarmen und die zweite Frage beantworten (siehe zweiter Leon6-Beitrag)

danke

[Holzschuher]

Hallo,

m. E. kann dann ein Urteil nur noch erlangt werden, wenn der Klageantrag in einen Fortsetzungsfestellungsklageantrag abgeändert wird, da ja die eigentlich angefochtene Verfügung nicht mehr existiert; doch auch hier ist ein Urteil nicht sicher, da hierfür eine rechtliches Interesse an dieser Feststellung gegeben sein muss, welches das Gericht je nach den Umständen des Einzelfalles aber verneinen kann.

Gruß
Peter H.

[Leon6]

Hallo Peter H.,

vielen Dank für den sehr interessanten Hinweis.
Der Kläger glaubte bisher, die Fortsetzungsfeststellungsklage sei nur möglich, wenn sich der Verwaltungsakt bereits vor Klageerhebung erledgt hat.
Mit dieser Klageart wird der Kläger allein aber vermutlich noch überfordert sein, zumindest wenn die Juristen der Beklagten oder das Gericht sich ihrer juristischen Raffinessen bedienen.
Leider können die Details, welche das berechtigte Interesse an dieser Klageart begründen, nicht hier im Forum dargestellt werden. Aber man kann davon ausgehen, dass das Gericht das berechtigte Interesse für die Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage anerkennt und somit hoffentlich auch ein Urteil sprechen wird.
Sachurteilsvoraussetzungen sind gegeben, das berechtigte Interesse besteht vor allem aus dem Rehabilitationsinteresse.

Besten Dank,
viele Grüße

[Fama]

Ich möchte in dem Zusammenhang nur ein einzelnes Wort aufgreifen: was genau ist ein "Einzelrichter"?

[Leon6]

Ein Königreich für den Erfinder von google:

Der Einzelrichter ist ein Spruchkörper – in der Regel – der unteren Instanz im Rechtsweg. Grundsätzlich entscheidet der Einzelrichter über die Sachen beim Amtsgericht in Zivilsachen und Familien-, Kindschafts- und Unterhaltssachen, sowie als Strafrichter in den Strafsachen, die am Amtsgericht nicht dem Schöffengericht zugewiesen werden. Ebenso entscheidet erstinstanzlich der Einzelrichter am Verwaltungsgericht über die öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten. Der Einzelrichter kommt in Zivilsachen in der Berufungsinstanz am Landgericht zum Zuge, sofern es sich um nicht besonders schwierige Angelegenheiten handelt. Ebenso kann am Finanzgericht und am Oberverwaltungsgericht bzw. Verwaltungsgerichtshof der Einzelrichter mit der Entscheidung betraut werden. Hier ist immer ausschlaggebend, dass die Sache weder in rechtlicher, noch in tatsächlicher Hinsicht Schwierigkeiten aufwirft.

In dem Zusammenhang hab ich auch noch eine Frage:

Wer entscheidetz.B. beim Landgericht oder am OVG, ob es sich um besonders schwierige Sachen handelt oder nicht und die damit einem Einzelrichter übertragen werden können ?