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[lafos171]

Welche Pflichtangaben hat das Impressum einer eingetragenen Genossenschaft auf der eigenen Internetseite zu enthalten ?

[quickfirm]

Die einschlägige Vorschrift ergibt sich aus dem Teledienstmediengesetz TDG. Nach §6 TDG sind folgende Angaben Pflicht:

■ Name der eG laut Genossenschaftsregister (kompletter name, keine Abkürzung)
■ Anschrift
■ vertretungsberechtigter Genossenschaftsvorstand
■ eMail-Adresse (zur Vermeidung von Spams gibt es Möglichkeiten, dass die eMail-Adresse nicht automatische erkannt wird, aber man muss sie abschreiben können.
■ Name des Genossenschaftsregisters und entsprechende Registernummer
■ da Genossenschaften meist einer Genossenschaftsaufsicht unterliegen, müssen auch hier Angaben (Name, Adresse, telefon, eMail, Internet) der genossenschaftsaufsicht genannt werden.
■ USt-ID, falls vorhanden

Tipp: oftmals sind Genossenschaften als gemeinnützig anerkannt. Wenn dies der fall ist, bietet sich hier an, das Finanzamt zu nennen, welches die Gemeinnützigkeit anerkennt und die dazugehörige Steuernummer.
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Jens Oelgardt
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Nur weil ich eine Meinung habe, heißt es nicht, dass diese Gesetz ist.

[jurico]

Hallo lafos171,

das hängt mE (auch) davon ab, was die "eingetragene Genossenschaft auf der eigenen Internetseite anbietet.

Es müssen nach § 6 S. 1 TDG "Teledienste" sein (dazu § 2 TDG) und diese müssen geschäftsmäßig erbracht werden. Möglicherweise ist noch § 7 TDG zu beachten.

Ein Verstoß gegen § 6 S. 1 TDG ist eine Ordnungswidrigkeit, § 12 TDG.

TDG im Volltext