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[AvD]

Es existiert eine Forderung gegen eine Schuldnerin. Diese gibt im Zuge der Vollstreckung die EV ab.
Nun mehren sich die Verdachtsmomente dafür, dass die Forderung aus einer unerlaubten Handlung resultiert.
Es soll daher eine Feststellungsklage geführt werden, um die Forderung im Fall der Insolvenz zu schützen. Kann diese jederzeit gestellt werden, oder gibt es dafür zusätzliche Anforderungen?
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Rettet die Erde. Sie ist der einzige Planet mit Schokolade.

[Vormundschaftsrichter]

[AvD]

Vielen Dank für die Antwort. Also kann bei einer bestehenden Forderung jederzeit die entsprechende Feststellungsklage nachgeholt werden.
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Rettet die Erde. Sie ist der einzige Planet mit Schokolade.

[AvD]

*ausgrab*

Wie sieht es eigentlich mit der Feststellung aus?

Wird festgestellt, dass die Hauptforderung aus unerlaubter Handlung stammt, oder die komplette Forderung incl. der Nebenforderungen?
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Rettet die Erde. Sie ist der einzige Planet mit Schokolade.

[Michael A. Schaffrath]

[AvD]

Dann gehen wir davon aus, es sxistiert ein VB wegen einer Kaufpreisforderung. Wie bereits geschrieben, wird die Feststellungsklage später nachgeschoben, weil zum Zeitpunkt der Titulierung noch keine Verdachtsmomente auf eine unerlaubte Handlung vorlagen. Muss dann beantragt werden, dass die Forderung laut VB als Forderung aus unerlaubter Handlung festzustellen ist, oder lediglich die Hauptforderung?
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Rettet die Erde. Sie ist der einzige Planet mit Schokolade.

[Vormundschaftsrichter]

[AvD]

[Vorwitzig]

Was ist denn das für eine unerlaubte Handlung, die begangen worden sein soll?

Handelt es sich um einen Straftatbestand? Dann könnte man auch Strafanzeige erstatten, wenn noch keine Verjährung eingetreten ist.
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Irren ist menschlich.

Ist das Leben schön

[AvD]

Im genannten fiktiven Fall ein Kaufvertrag unter Vortäuschung der Zahlungsfähigkeit. Die Ermittlungen hätte die Staatsanwaltschaft nach 154 (2) eingestellt, da die mögliche Strafe nicht mehr beträchtlich ins Gewicht fiele.
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Rettet die Erde. Sie ist der einzige Planet mit Schokolade.

[AvD]

Hat noch jemand eine Idee zum Thema?
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[Vormundschaftsrichter]